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Bilaterale Beziehungen

23.08.2021 - Artikel

Politik

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Simbabwe wurden am Tag der Unabhängigkeit Simbabwes, dem 18. April 1980, aufgenommen. In den Jahren danach folgte ein reger hochrangiger Besuchsaustausch.  Aufgrund  der staatlich angeordneten Farmenteignungen ab dem Jahr 2000, die auch Deutsche betrafen, und der politisch motivierten Gewalt während der Wahlen 2002 nahm das Verhältnis zwischen Deutschland und Simbabwe Schaden. In jener Zeit stellte Simbabwe den internationalen Schuldendienst ein, wobei Deutschland einer der größten Gläubiger ist.


Seit dem Machtwechsel im November 2017 und den Wahlen im Juli 2018 zeigt die simbabwische Regierung vermehrt Interesse an einer Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Mit dem Besuch von Bundesminister Gerd Müller im August 2018 unterstrich Deutschland seine Bereitschaft zum politischen Dialog. Minister Müller machte jedoch auch klar, deutsche Hilfe werde nur unter der Bedingung gewährt, dass Simbabwe politische und wirtschaftliche  Reformen umsetzt. Da die Reformen nur teilweise umgesetzt wurden, bleiben die Beziehungen deutlich hinter ihrem Potential zurück. Zudem gibt die simbabwische Regierung internationalen Sanktionen die Schuld am Niedergang des Landes, womit sie von Misserfolgen ihrer Politik und der grassierenden Korruption ablenken will. Tatsächlich bestehen seitens der EU neben einem Waffenembargo vollumfängliche Sanktionen derzeit nur noch gegen Zimbabwe Defense Industries.

Wirtschaft

Simbabwe befindet sich in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise. Ausländische Investoren werden durch fehlende Rechtssicherheit, ungenügenden Eigentumsschutz, Wasser-, Strom-  und Bargeldmangel abgeschreckt. Nach seiner Amtseinführung kündigte Präsident Mnangagwa Wirtschaftsreformen, Haushaltsdisziplin und Korruptionsbekämpfung an. An der Umsetzung fehlt es. Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen ist seit dem Jahr 2000 in Kraft. Seine Durchsetzung bleibt aufgrund politischer Einflussnahme von Regierungsstellen schwierig. Seit 1990 besteht ein Doppelbesteuerungsabkommen.

Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe wurde 2002 wegen der politischen Entwicklung ausgesetzt. Aktuell werden nur Maßnahmen zur unmittelbaren Verbesserung der Lebensgrundlage der Bevölkerung und zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf lokaler Ebene unterstützt. Deutschland engagiert sich aktiv in den Bereichen lokale Regierungsführung, Frauenrechte, gute Finanzverwaltung, Korruptionsbekämpfung und Schutz der Menschenrechte  Außerdem führt die Botschaft jedes Jahr mehrere Kleinstprojekte durch. Deutschland  beteiligt sich am von UNICEF verwalteten Education Development Fund, der die Sicherung der Grundbildung in Simbabwe betreibt, und hilft bei Ernährungssicherung, Dürreschutz und Wasserversorgung. München und Harare sind seit 1996 Partnerstädte und haben eine Zusammenarbeit in Bereichen wie IT oder der Entwicklung geographischer Informationssysteme entwickelt.

Kultur und Bildung

Seit 1998 besteht ein Kulturabkommen. In dessen Umsetzung liegt der Schwerpunkt der deutschen Tätigkeit im Bildungssektor. Außerdem wird der Einsatz eines Deutschlektors an der Universität in Harare finanziert, wo ca. 100 Studenten Deutsch lernen. Das “Goethe-Zentrum” in  Harare bietet Deutschkurse an sowie ein kulturelles Programm das Einblicke in Kunst, Musik und Literatur Deutschlands gewährt.

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