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Deutschland und Simbabwe: bilaterale Beziehungen

17.10.2019 - Artikel

Politik

Mit den staatlich angeordneten Farmenteignungen ab 2000 und der politisch motivierten Gewalt während der Wahlen 2002 nahm das Verhältnis zwischen Deutschland und Simbabwe Schaden. Seit dem Machtwechsel im November 2017 und den Wahlen im Juli 2018 zeigt die simbabwische Regierung vermehrt Interesse an einer Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Mit dem Besuch von Bundesminister Gerd Müller im August 2018 unterstrich Deutschland seine Bereitschaft zum politischen Dialog. Müller machte jedoch auch klar, deutsche Hilfe werde nur unter der Bedingung gewährt, dass Simbabwe notwendige Reformen umsetzt. EU-Sanktionen gelten derzeit nur noch gegen Grace Mugabe und Zimbabwe Defense Industries. Die Regierung gibt den Sanktionen die Schuld am Niedergang des Landes, womit sie von der fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik und der grassierenden Korruption ablenken will.

Wirtschaft

Simbabwe befindet sich in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise. Ausländische Investoren werden durch fehlende Rechtssicherheit, ungenügenden Eigentumsschutz, Wasser-, Strom-, Kraftstoff- und Bargeldmangel abgeschreckt. Seit seiner Amtseinführung kündigt Präsident Mnangagwa Wirtschaftsreformen, Haushaltsdisziplin und Korruptionsbekämpfung an. Bei der Umsetzung hapert es jedoch. Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen ist seit 2000 in Kraft. Seine Durchsetzung bleibt aufgrund der politischen Einflussnahme der Regierungsstellen schwierig. Seit 1990 besteht ein Doppelbesteuerungsabkommen.

Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe wurde 2002 wegen der politischen Entwicklung ausgesetzt. Aktuell werden nur Maßnahmen zur unmittelbaren Verbesserung der Lebensgrundlage der Bevölkerung und zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf lokaler Ebene unterstützt. Deutschland beteiligt sich am von UNICEF verwalteten Education Development Fund, der die Sicherung der Grundbildung in Simbabwe betreibt, und hilft bei Ernährungssicherung und Wasserversorgung.

Kultur und Bildung

Seit 1998 besteht ein Kulturabkommen. Der Schwerpunkt der deutschen kulturellen Tätigkeit liegt im Bildungssektor. An der germanistischen Fakultät der University of Zimbabwe lernen ca. 100 Studenten Deutsch.

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